Meldungen der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag

„Heimat ist mehr als ein Ort auf der Landkarte. Heimat ist Gefühl und manchmal sogar aus Blech: auf einem Nummernschild, das zeigt, wo man herkommt und hingehört“, erklärt Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten […]

Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag lehnen den Nachtragshaushalt 2025 ab: „Der von der Landesregierung vorgelegte Nachtrag markiert einen gefährlichen Wendepunkt. Es ist ein Nachtrag zur Aushöhlung der Haushaltsdisziplin“, erklärt Marion Schardt-Sauer, haushaltspolitische Sprecherin der […]

Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wohnungsbaupolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat das heute in finaler Lesung im Landtag beratene Leerstandsgesetz der schwarz-roten Landesregierung erneut scharf kritisiert. „Der zuständige Minister Kaweh Mansoori hat ein […]

Moritz Promny, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, erklärt, dass die Bedrohungslage sich in Deutschland und auch in Hessen in den letzten Jahren dramatisch verschärft hat: „Cyberangriffe, hybride Angriffe, Drohnen und Sabotageakte an […]

Matthias Büger, hochschulpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung zu Nachverhandlungen des Hochschulpakts aufgefordert. „Die Folgen der schwarz-roten Einsparungen beim Hochschulpakt haben sich schnell gezeigt. Zahlreiche Studiengänge wie zum Beispiel Energiewissenschaft […]

Marion Schardt-Sauer, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht im Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2026 vor allem Stillstand, Mutlosigkeit und Fantasielosigkeit: „Die schwarz-rote Landesregierung hat keine Idee, wo sie hin will – und […]

Marion Schardt-Sauer, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat dem Nachtragshaushalt 2025 der schwarz-roten Landesregierung eine Absage erteilt. „Dieser Nachtragshaushalt steht nicht für Aufbruch, sondern für Aufweichung – für eine Aufweichung der Schuldenbremse, […]

Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den Ministerpräsidenten Boris Rhein nach seiner heutigen Regierungserklärung scharf kritisiert: „Rhein will sich heute für neue Investitionen feiern lassen. Aber: Es gibt keinen Grund zu […]

Die Freien Demokraten wollen die Drohnenabwehr in Hessen modernisieren: „Meldungen von Zwischenfällen mit Drohnen häufen sich. Autonome und sogenannte unkooperative Drohnen, die absichtlich gegen Regeln verstoßen, verschärfen die Bedrohungslage dramatisch. Sie können Sicherheitsmechanismen umgehen, sind […]